Lili Elbe Archiv – Forschungsstätte zur Inter, Trans und Queer Geschichte e.V.

§ 1
Der Verein ist eine wissenschaftliche Vereinigung von Personen die im Zusammenhang mit ihrer wissenschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit an der Archivierung, Förderung und Pflege der historisch bedeutsamen Dokumente der Trans, Inter und Queer Geschichte in Forschung, Lehre und Praxis interessiert sind.

§ 2
Der Verein trägt den Namen Lili Elbe Archiv – Forschungsstätte zur Inter, Trans und Queer Geschichte. Er ist in das Vereinsregister Amtsgericht Berlin Charlottenburg eingetragen.

§ 3
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins nicht entsprechen, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4
Sitz und Gerichtsstand des Vereins ist in Berlin.

§ 5
Als Geschäftsjahr gilt das Kalenderjahr.

§ 6
Ziel des Vereins ist die Sammlung, Restauration, Erforschung und Vermittlung von Kenntnissen über nicht normative Geschlechtlichkeiten, Sexualität, Formen der menschlichen (Paar-)Beziehung und weiterer Lebenserfahrung. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Sammlung und Archivierung authentischer Zeugnisse, Auswertung wissenschaftlicher Literatur, allgemeiner Sekundärmedien und die Aufbereitung und Nutzung der Sammlung für Mitglieder und Nicht-Mitglieder. Eine Kooperation mit anderen natürlichen oder juristischen Personen und der Ausbau internationaler Beziehungen sind weitere wichtige Aspekte des Vereins

§ 7
Mitglied kann jede natürliche und juristische Person oder Vereinigung werden, die die Ziele des Vereins unterstützt, sowie die Satzung anerkennt. Der Verein umfasst an Mitgliedsformen:
□ ordentliche Mitglieder
□ Fördermitglieder
□ Ehrenmitglieder

Für die entsprechende Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Antrag an den Vorstand zu stellen. Die Mitgliedschaft wird mit der Aufnahme in die Mitgliederliste rechtswirksam. Die Mitgliedschaft erlischt mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende durch schriftliche Kündigung, bei Beitragsrückstand von mehr als 6 Monaten trotz entsprechender Mahnung, durch Aufhebung der Mitgliedschaft durch die Mitgliederversammlung und durch Tod des Mitglieds.

§ 8
Ordentliche Mitglieder müssen von zwei Mitgliedern dem Vorstand vorgeschlagen werden. Die Aufnahme erfolgt durch Mehrheitsbeschluss des Vorstandes.

§ 9
Fördermitglieder können juristische Personen sein, die mit der Vereinssatzung einverstanden sind und sich im besonderen Sinne ähnlichen Zielen widmet.

§ 10
Alle Mitglieder haben das Recht an der Mitgliederversammlung teilzunehmen. Ordentliche Mitglieder haben das Rede- und Stimmrecht. Fördermitglieder dürfen an der Mitgliederversammlung teilnehmen, haben jedoch kein Rede- und Stimmrecht. Ehrenmitglieder haben volles Rede- und Stimmrecht, sind jedoch von der Zahlung der Mitgliedsbeiträge befreit. Alle Mitglieder haben die in der Beitragsordnung festgesetzten Beträge zu Jahresbeginn zu entrichten.

§ 11 Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins. Sie wird in der Regel einmal jährlich am International Transgender Day of Remembrance, dem 20. November, durch den Vorstand mit einer Frist von 6 Wochen unter Angabe der Tagesordnung durch schriftliche Einladung einberufen. Sie muss außerdem einberufen werden, wenn zwei Vorstandsmitglieder bzw. ein Drittel der Vereinsmitglieder dies fordern. Die Mitgliederversammlung nimmt die Berichte des Vorstandes und des Kassenprüfers entgegen und beschließt über die Entlastung des Vorstandes. Die Mitgliederversammlung beschließt den Rahmenarbeitsplan für die Tätigkeit des Vereins, sowie ggf. Änderungen der Beitragsordnung. Die Mitgliederversammlung wählt in der Regel alle drei Jahre in einer auch zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung in geheimer Abstimmung den Vorsitzenden, die weiteren Mitglieder des Vorstandes, sowie den Kassenprüfer. Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Über jede Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen und dem Vorstand zur Archivierung zu übergeben. Das Protokoll ist von dem oder der Vorsitzenden allein oder in Vertretung durch beide Stellvertreter gemeinsam und dem Protokollführer zu unterzeichnen. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmgleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Beschlüsse werden durch die Unterschrift des Vorstands bestätigt und wirksam.

§ 12
Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern, der oder die Vorsitzende und zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter. Der oder die Vorsitzende ist alleine berechtigt den Verein gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten. Die Stellvertreterinnen oder Stellvertreter sind gemeinsam vertretungsberechtigt. Der Vorstand leitet die Tätigkeit des Vereins zwischen den Mitgliederversammlungen. Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit getroffen und sind zu protokollieren.

§ 13
Die Mitgliederversammlung wählt mindestens eine Kassenprüferin / einen Kassenprüfer. Es ist zu jeder Mitgliederversammlung die Buchführung zu prüfen und vorzulegen. Es werden Durchführungen von Beschlüssen auf Finanzierbarkeit geprüft (z.B. Anschaffung von Eigentum,…) und Empfehlungen oder Auflagen erteilt.

§ 14
Für Satzungsäderungen ist eine 2/3 Mehrheit der erschienenen Mitglieder in einer Mitgliederversammlung erforderlich.

§ 15
Für den Beschluss zur Auflösung ist eine 3 / 4 Mehrheit der erschienenen Mitglieder auf der Mitgliederversammlung erforderlich. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen an die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, die es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.

§ 16
Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der Wirkung vom 13.11.2013 an in Kraft und ist gültig. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit gemäß §71 Abs. 1 BGB. Der Vorstand.